Rechtsprechung
| VG Ansbach, 17.12.2020 - AN 19 K 19.01125 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
GG Art. 20 Abs. 3
Nach Selbstabhilfe unzulässige Folgenbeseitigungsklage in Bezug auf die kommunale Abwasserbeseitigung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 28.08.1987 - 4 N 3.86
Rechtsschutzbedürfnis im Normenkontrollverfahren; Verlust der Anfechtungsbefugnis …
Auszug aus VG Ansbach, 17.12.2020 - AN 19 K 19.01125
In diesem Sinne ist das Rechtsschutzbedürfnis beispielsweise zu verneinen, wenn eine Klage vollkommen nutzlos, d.h. nicht geeignet ist, die tatsächliche oder rechtliche Position des Rechtsschutzsuchenden zu verbessern (…Wysk, VwGO, vor § 40, Rn. 43, mit Hinweis auf BVerwG NVwZ-RR 2009, 980; BVerwGE 78, 85 (91) - beck-online). - BVerwG, 08.07.2009 - 8 C 4.09
Rechtsschutzinteresse; Komplementär-GmbH; Fehlen von Fortführungsaussichten; …
Auszug aus VG Ansbach, 17.12.2020 - AN 19 K 19.01125
In diesem Sinne ist das Rechtsschutzbedürfnis beispielsweise zu verneinen, wenn eine Klage vollkommen nutzlos, d.h. nicht geeignet ist, die tatsächliche oder rechtliche Position des Rechtsschutzsuchenden zu verbessern (Wysk, VwGO, vor § 40, Rn. 43, mit Hinweis auf BVerwG NVwZ-RR 2009, 980; BVerwGE 78, 85 (91) - beck-online).